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WebWeaver-Design Eckernförde
Ralf Baumeister
Klaus-Groth-Str.18
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Disclaimer:

WebWeaver-Design ist als Inhaltsanbieter nach §5 Abs.1 Mediendienste-Staats-vertrag für die "eigenen Inhalte", die es zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich.
Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden.

Durch den Querverweis hält WebWeaver-Design insofern "fremde Inhalte" zur Nutzung bereit, die in dieser Weise gekennzeichnet sind: Link

Für diese fremden Inhalte ist WebWeaver-Design nur dann verantwortlich, wenn es von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern (§5 Abs.2 Mediendienste-Staatsvetrag).

Bei "Links" handelt es sich allerdings stets um "lebende" (dynamische) Verweisungen.
WebWeaver-Design hat bei der erstmaligen Verknüpfung den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird.

WebWeaver-Design ist aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die es in seinem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten.

Erst wenn es feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, daß ein konkretes Angebot, zu dem es einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird es den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihm dies technisch möglich und zumutbar ist.

Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflußt, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von der Homepage WebWeaver-Design von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.

Diesen Disclaimer verwenden wir hier mit freundlicher Genehmigung des Datenschutzbeauftragten Berlin.

R.Baumeister



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